Rechtsprechung
   BSG, 28.04.2015 - B 4 AS 41/15 BH   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,11413
BSG, 28.04.2015 - B 4 AS 41/15 BH (https://dejure.org/2015,11413)
BSG, Entscheidung vom 28.04.2015 - B 4 AS 41/15 BH (https://dejure.org/2015,11413)
BSG, Entscheidung vom 28. April 2015 - B 4 AS 41/15 BH (https://dejure.org/2015,11413)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,11413) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • BVerfG, 09.02.2010 - 1 BvL 1/09

    Hartz IV - Regelleistungen nach SGB II ("Hartz IV-Gesetz") nicht verfassungsgemäß

    Auszug aus BSG, 28.04.2015 - B 4 AS 41/15 BH
    Insoweit hat sich das LSG insbesondere auf die Entscheidung des BVerfG vom 9.2.2010 (1 BvL 1/09 ua, BVerfGE 125, 175 = SozR 4-4200 § 20 Nr. 12) bezogen.

    Soweit der Kläger eine Verletzung seines verfassungsrechtlich garantierten Anspruchs auf Sicherung seiner Existenz aus Art. 1 iVm Art. 20 GG rügt, weil der Regelbedarf auf Grundlage des RBEG zu niedrig bemessen sei, beantwortet sich die Frage nach der Verfassungsmäßigkeit durch die Rechtsprechung des BVerfG vom 9.2.2010 (1 BvL 1/09 ua, BVerfGE 125, 175 = SozR 4-4200 § 20 Nr. 12) und vom 23.7.2014 (1 BvL 10/12 ua, BGBl I 2014, 1581).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht